Autor: GFA Redaktion

Rekordverschuldung der einst reichen Stadt Aurich

Aurich mit 74,3 Mio. Euro Schulden
Rekordverschuldung seit 1995

Aurich (gfa) – Nach hit­zi­ger Debat­te und mit 21 Ja und 18 Gegen­stim­men hat der Auricher Stadt­rat am gest­ri­gen Don­ners­tag (21.4.) den dies­jäh­ri­gen Haus­halt ver­ab­schie­det. Damit klet­tern die Schul­den der Stadt in den kom­men­den vier Jah­ren auf ins­ge­samt 74,3 Mil­lio­nen Euro. Das ist andert­halb­mal so viel wie die Rekord­ver­schul­dung im Jahr 1995. Vor­ge­se­hen sind unter ande­rem 10,5 Mio. € für den sozia­len Wohnungsbau.

Die GFA-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­de Sig­rid Grie­sel befür­wor­te­te die­sen Woh­nungs­bau durch die Stadt, for­der­te jedoch, dafür rund zwölf Mil­lio­nen Euro an ande­rer Stel­le zu kürzen.

Die Rede der GFA-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­den im Wortlaut

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Kino-Standort in Aurich

Kinoneubau mit Reservefläche Bahnhof ?
Zur Diskussion über den künftigen Standort des Kinos in Aurich

Von Hans-Gerd Meyerholz

Der Vor­schlag der GFA, das geplan­te Kino auf dem ehe­ma­li­gen VOST-Grun­d­­stück und nicht auf dem ASA-Gelän­­de zu errich­ten, ist rich­tig. Er kommt auch nicht zu spät, wie der 1. Stadt­rat Kui­per glau­ben machen will. Erst durch Kui­pers Vor­schlag, das VOST-Gelän­­de anzu­kau­fen und für die EAE als Ver­la­de­sta­ti­on oder als Reser­ve für einen viel­leicht in 30 (?) Jah­ren kom­men­den Per­so­nen­ver­kehr zu nut­zen, hat der Rat vom Ver­kaufs­wil­len der Fa. Bün­ting erfah­ren. Natür­lich war Kui­per vor dem Rat über die Ver­kaufs­be­reit­schaft infor­miert; ande­ren­falls hät­te er wohl kaum einen Vor­schlag für die Ver­wen­dung des im Eigen­tum der Fa. Bün­ting befind­li­chen ehe­ma­li­gen VOST-Gelän­­des gemacht.

Hier­bei darf nicht ver­ges­sen wer­den, dass die Stadt bereits einen Per­so­nen­bahn­hof am Wagen­weg hat und für die­sen etwa 700.000 Euro inves­tie­ren muss­te. Immer­hin wird der Bahn­hof ein­mal im Jahr für einen Zug aus Emden mit Besu­chern für den Auricher Weih­nachts­markt genutzt! Brau­chen wir also drin­gend eine Reser­ve­flä­che für einen zwei­ten Bahnhof?…

Keine konkreten Zahlen über Defizite des EEZ

EEZ kann keinen Gewinn erzielen
Verluste in noch unbekannter Höhe wird die Stadt Aurich zu tragen haben

Aurich (gfa) – Mit einem Schrei­ben an den Auricher Bür­ger­meis­ter Heinz-Wer­­ner Wind­horst hat GFA-Rats­­mi­t­­glied Hans-Gerd Mey­er­holz um kon­kre­te Zah­len zu den Kos­ten des Ener­­gie-Erle­b­­nis-Zen­­trums (EEZ) gebe­ten. Wie Mey­er­holz schreibt, sei­en die Kos­ten für das EEZ in EEZ_beleuchteteiner Agen­da vom März 2012 mit knapp 25 Mio. € ange­ge­ben wor­den. Hin­zu kämen wei­te­re 5 Mio. €, die der Rat der Stadt Aurich am 13. Dezem­ber 2013 beschlos­sen hat. All die­sen Zah­len stün­den aller­dings im Wider­spruch zu den ver­öf­fent­lich­ten Kosten.

Dass das EEZ kei­nen Gewinn erzie­len kön­ne, son­dern auf Ver­lust­zu­wei­sun­gen der Stadt Aurich ange­wie­sen ist, sei natür­lich bekannt gewe­sen, beton­te Mey­er­holz. Mitt­ler­wei­le sei von unter­schied­li­chen hohen Ver­lus­ten zu lesen. Er, Mey­er­holz, wol­le nun genau­er und detail­liert wis­sen, wie hoch die Ver­lus­te im Jahr 2015 waren und mit wel­chem Ver­lust nach dem Wirt­schafts­plan 2016 zu rech­nen ist.

GFA ver­öf­fent­licht das Schrei­ben des Rats­herrn an Bür­ger­meis­ter Wind­horst im Wort­laut:…

Kreistag bewilligt weitere Haushaltsmittel für Zentralklinik

Bürgerbegehren Zentralklinik abgewiesen
Für die Planung des umstrittenen Vorhabens sind zwei Mio. Euro vorgesehen

Aurich (okj/gfa) – Nach Abwei­sung eines Bür­ger­be­geh­rens durch den Kreis­aus­schuss, hat der Kreis­tag dem Land­kreis Aurich sei­nen Geschäfts­an­teil für die Trä­ger­ge­sell­schaft Zen­tral­kli­nik um ins­ge­samt 1 Mio. € erhöht. Im Rah­men der Ver­ab­schie­dung des Haus­halts 2016 am ver­gan­ge­nen Don­ners­tag (17.3.), wur­de der Betrag in zwei Raten für die Jah­re 2015 und 2017 geneh­migt. In sei­ner Haus­halts­re­de beton­te der CDU-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­de Hil­ko Ger­des jedoch, das für die Zen­tral­kli­nik wei­te­re Zah­lun­gen auf Land­kreis zukom­men wür­den. Die genaue Höhe sei der­zeit jedoch nicht bezifferbar.

Bereits im Okto­ber (8.10.) ver­gan­ge­nen Jah­res soll­te der Kreis­aus­schuss in nicht-öffen­t­­li­cher Sit­zung ein Dar­le­hen in Höhe von 1 Mio. € beschlie­ßen. Benö­tigt wer­den für Zen­­tral­­k­li­­nik-Pla­­nun­­­gen ins­ge­samt 2 Mio. €. Die Hälf­te davon soll die Stadt Emden aufbringen.

Wie sich die Kre­dit­sum­me zusam­men­setzt, hat­te die Bera­ter­ge­sell­schaft BDO dem Land­kreis in einer Mail auf­ge­lis­tet. Danach wer­den für das Raum­ord­nungs­ver­fah­ren, einen Land­schafts­pla­ner und die recht­li­che Bera­tung 350.000 € benö­tigt. Pro­jekt­steue­rung sowie Vor­be­rei­tung und Durch­füh­rung eines Archi­tek­ten­wett­be­werbs sind mit 500.000 € ange­ge­ben. Bank­ge­sprä­che sowie Busi­ness­plan kos­ten 175.000 €. Für die Pla­nungs­kos­ten des Raum- und Funk­ti­ons­pro­gramm wer­den 150.000 € gefor­dert. Recht­li­che Bera­tung der Zusam­men­füh­rung bei­der Kli­nik­ge­sell­schaf­ten schla­gen mit 125.000 € zu Buche. Für die Erwei­te­rung der Geschäfts­füh­rung inkl. Per­so­nal­be­schaf­fungs­kos­ten wer­den 200.000 € benö­tigt. All­ge­mei­ne Gesell­schafts­kos­ten betra­gen nach BDO-Anga­­ben 500.000 €.…

Griesel: Landkreis Aurich mit 167 Mio. € verschuldet

Landkreis Aurich mit 167 Euro verschuldet
Verschuldung erhöht sich jedes Jahr – Bald 300 Mio Euro Grenze erreicht ?

Aurich (gfa) – Der Schul­den­stand des Land­krei­ses Aurich liegt im Kern­haus­halt am Ende des Jah­res 2016 bei rund 167 Mio. €. Dies erklär­te die finanz­po­li­ti­sche Spre­che­rin der GFA/-FDP-Grup­­pe im Auricher Kreis­tag, Sig­rid Grie­sel. Allein in die­ser Wahl­pe­ri­ode habe sich der Land­kreis mit rund 65 Mio. € neu ver­schul­det. Hier­bei sei­en die Liqui­di­täts­kre­di­te (Dis­­po-Kre­­di­­te) zwi­schen 60–80 Mio. € sowie Bürg­schafts­ver­pflich­tun­gen von rund 20 Mio. € nicht berück­sich­tigt. Glei­ches gel­te auch für die Ver­schul­dun­gen der aus­ge­glie­der­ten Ein­rich­tun­gen des Landkreises.

Sigrid-Griesel_BeitragsbildBesorg­nis­er­re­gend sei, dass der Land­kreis Aurich die Schul­den­sta­tis­tik anfüh­re, sag­te Grie­sel in ihrer Haus­halts­re­de vor dem Auricher Kreis­tag am 17.3.16. Man kön­ne den Ein­druck haben, wir stre­ben eine Kreis­re­form an, die einen Schul­den­er­lass, soge­nann­te "Hoch­zeits­prä­mie", durch das Land zur Fol­ge hät­te. Ande­re Lösungs­an­sät­ze sei­en der­zeit nicht in Sicht. Eine sol­che Kreis­re­form kön­ne viel­leicht mit Emden erfolgen.

Fakt sei, dass die Kom­mu­nal­auf­sicht in den Haus­halts­ge­neh­mi­gun­gen der letz­ten Jah­re immer wie­der sehr kri­tisch mit der hohen Ver­schul­dung des Land­krei­ses aus­ein­an­der­ge­setzt und eine Umkehr ein­ge­for­dert habe. Aller­dings habe sie gleich­zei­tig zuge­las­sen, dass sich die Ver­schul­dung jedes Jahr wei­ter erhö­he. Unbe­strit­ten sei, dass dies die lang­fris­ti­ge Siche­rung der finan­zi­el­len Leis­tungs­fä­hig­keit des Land­krei­ses gefähr­de. Stei­ge der Schul­den­stand wei­ter wie bis­her an, lau­fe man unauf­halt­sam auf die 300 Mio. €-Gren­ze zu.

Im Wortlaut:

Rede der stell­ver­tre­ten­den Grup­­pen-Vor­­­si­t­­zen­­den GFA/FDP im Auricher Kreis­tag: Sig­rid Griesel

- Es gilt das gespro­che­ne Wort -

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Unterschriftenliste für Bürgerbegehren veröffentlicht

Bürgerbegehren Zentraklinik
Aktionsbündnis rechnet mit weiterer Abweisung durch den Kreisausschuss

Aurich (gfa) – Das ange­streb­te Bür­ger­be­geh­ren für den Erhalt wohn­ort­na­her Kran­ken­häu­ser im Land­kreis Aurich wird unter Umstän­den nur über den Rechts­weg mög­lich sein. Dies erklär­te der Mit­un­ter­zeich­ner des Bür­ger­be­geh­rens, Hol­ger Rohlfing (GFA) am heu­ti­gen Mitt­woch auf einer Pres­se­kon­fe­renz in Aurich. Trotz des gemein­sam mit Land­rat Harm-Uwe Weber kor­ri­gier­ten Antrags, rech­ne man mit einer erneu­ten Abwei­sung durch den Kreisausschuss.

Holger Rohlfing„Wir hät­ten noch 10 mal ändern kön­nen“, sag­te Rohlfing. Abseh­bar las­se man das Akti­ons­bünd­nis immer wie­der auf­lau­fen. Erstaun­lich sei, dass Land­rat Weber in sei­nem Schrei­ben vom Diens­tag neue Zah­len vor­ge­legt habe. Dar­aus gehe her­vor, dass durch bereits erfolg­te Umset­zun­gen des Bre­de­horst­gut­ach­tens Ein­spa­run­gen in Höhe von 5,7 Mio. Euro erzielt wurden.

Er, Rohlfing, fra­ge sich nun, war­um die Kli­ni­ken trotz­dem jedes Jahr mir 10 Mio € Defi­zit abschlie­ßen. Rohlfing: „Es müs­sen neue Löcher hin­zu­ge­kom­men sein, von denen die Öffent­lich­keit noch nichts erfah­ren hat“. Das Miss­ma­nage­ment im Kli­­nik-Ver­­­bund Aurich Nor­den schei­ne enorm zu sein. Es ver­stär­ke sich der Ein­druck, dass man die Kli­ni­ken bewusst an die Wand fah­re, um freie Fahrt für die Zen­tral­kli­nik zu haben. Das aller­dings wer­de von Land­rat Harm-Uwe Weber vehe­ment bestritten.…

Probleme mit rechtswidrigem Bebauungsplan

Umstrittenes Industriegebiet Nord
Abraumhalden als "Kulturlandschaft in Sandhorst" verkauft?

nordAurich (gfa) – Seit Jah­ren kämp­fen die Ehe­leu­te Chris­ti­ne und Man­fred Kor­se­s­ka als direk­te Anlie­ger gegen die Erwei­te­rung des Indus­trie­ge­bie­tes Nord in Aurich. Im Zen­trum der Aus­ein­an­der­set­zun­gen steht der Bebau­ungs­plan 284. Ein Stein des Ansto­ßes sind fünf Hügel, jeder bis zu zehn Meter hoch – kaum als "neue Kul­tur­land­schaft in Sand­horst" zu betrach­ten. "Abraum­hal­den sind das", sag­te Man­fred Kor­se­s­ka Anfang Juni in einem Gespräch mit den in Aurich erschei­nen­den Ost­frie­si­schen Nach­rich­ten. Dabei geht es natür­lich nicht nur allein um die Hügel, son­dern um die wei­te­re Gewer­be­an­sied­lung in der angren­zen­den Wohngegend. 

Gegen den Bebau­ungs­plan klag­te das Ehe­paar und erhielt erhielt im April 2015 vor dem Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Recht. Der Bebau­ungs­plan 284 wur­de in Tei­len für unwirk­sam erklärt. Auf 16 Sei­ten begrün­det das Gericht die­se Unwirk­sam­keit wegen "Vor­ab­bin­dung des Rates". Kurz gefasst, ein Bebau­ungs­plan ist unwirk­sam, wenn die pla­nen­de Gemein­de im Vor­feld ver­trag­li­che Ver­pflich­tun­gen ein­geht und sich der Rat bei sei­ner Beschluss­fas­sung davon lei­ten lässt.

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Gesetzliche Regelungen gelten für alle!

SPD fordert spezielles Gräberfeld für Muslime
GFA: Islamische Bestattungsrituale hierzulande nicht möglich

Aurich (gfa) Die SPD-Stadt­­­rats­­frak­­ti­on hat zusam­men mit Bünd­nis 90/Die Grü­nen und der GAP die Ein­rich­tung eines Grä­ber­fel­des für die Bestat­tung von Mus­li­men gefor­dert. In Abstim­mung mit der isla­mi­schen Gemein­de in Aurich soll nun eine ent­spre­chen­de Fried­hofs­sat­zung erar­bei­tet wer­den. Damit soll einem Wunsch der isla­mi­schen Gemein­de ent­spro­chen wer­den, in der Stadt Aurich die Bestat­tung ver­stor­be­ner Mus­li­me nach den ritu­el­len Vor­schrif­ten des Islams zu ermög­li­chen. Der Antrag wur­de in der Finanz­aus­schuss­sit­zung am 21.01.2016 mit den Stim­men der SPD, Bünd­nis 90/Die Grü­nen und der Auricher Wäh­ler­ge­mein­schaft beschlos­sen. Die Ver­tre­ter der CDU und der GFA haben die­sen Antrag abge­lehnt. GFA-Redak­­ti­on sprach mit der GFA-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­den über die Begrün­dung der Ablehnung

GFA-Redak­­ti­on: Frau Grie­sel, die im Islam vor­ge­schrie­be­nen Bestat­tungs­ri­tua­le kön­nen ihrer Auf­fas­sung nach hier­zu­lan­de nicht ermög­licht wer­den. War­um soll­te das nicht gehen können?

koran_offenGrie­sel: Wir haben in der GFA-Stadt­­­rats­­frak­­ti­on aus­führ­lich über die­sen Antrag bera­ten. Dabei haben wir uns zunächst ein­mal damit befasst, wel­che beson­de­ren Ritua­le der Islam ein­for­dert, denn die­se sol­len ja ermög­licht wer­den. Es sind aus unse­rer Sicht meh­re­re Punkte.

Da ist zunächst ein­mal die isla­mi­sche For­de­rung, Bestat­tun­gen spä­tes­tens inner­halb von 24 Stun­den nach dem Able­ben vor­zu­neh­men. Dies ist nach unse­ren Geset­zen nicht mög­lich, weil eine Min­dest­war­te­zeit von 48 Stun­den vor­ge­se­hen ist.

Im Islam wird die Bestat­tung in einem Lei­nen­tuch vor­ge­nom­men. In Deutsch­land ist die Benut­zung eines Sar­ges vorgeschrieben.…

Griesel: Stadtwerke Aurich bedauerlicher Sonderweg

Stadtwerke Aurich als Insellösung
Griesel: Netztrennungskosten werden die Bürger zu zahlen haben

2014-04-02_0016Vor drei Wochen haben die Fir­men Ener­con und EWE ange­kün­digt, zukünf­tig enger zusam­men­ar­bei­ten zu wol­len um damit auch ihre Kräf­te zu bün­deln. Damit ver­bun­den war dann auch das Ende der Kon­kur­renz in der Fra­ge des Betrie­bes der Strom­net­ze im Land­kreis Aurich. Das wäre auch eine gute Lösung für die Stadt Aurich gewesen

In Aurich geht man aller­dings eige­ne Wege. Die Stadt hat mit der Fir­ma Ener­con eige­ne Stadt­wer­ke gegrün­det, um die Strom- und Gas­net­ze selbst zu betreiben.

GFA-Redak­­ti­on sprach mit Sig­rid Grie­sel, der GFA-Fraktionsvorsitzenden.

GFA-Redak­­ti­on: Frau Grie­sel, der Auricher Son­der­weg ver­wun­dert. Ist man in Aurich klü­ger als ande­re in unse­rer Region?

Sig­rid Grie­sel: Ich kann an die­ser Stel­le nur den Bür­ger­meis­tern der Gemein­den gra­tu­lie­ren, die mit ihrem Ver­hand­lungs­ge­schick letzt­lich eine sol­che Lösung erreicht haben. Das heißt aber auch, dass es im Land­kreis Aurich wegen des Auricher Son­der­we­ges kei­ne ein­heit­li­che Lösung zum Betrieb der Net­ze geben wird und das ist sehr bedauerlich.

Die von der Stadt ange­streb­te Insel­lö­sung ist zudem mit finan­zi­el­len Nach­tei­len und letzt­lich sogar mit Ver­sor­gungs­ri­si­ken ver­bun­den. Die jetzt gefun­de­ne Lösung hat die GFA-Stadt­­­rats­­frak­­ti­on auch für die Stadt Aurich anstre­ben wol­len, lei­der haben das SPD, CDU und Grü­ne im Stadt­rat Aurich bis­her mit ihrer allein auf die Wün­sche der Fa. Ener­con fokus­sier­ten Sicht ver­hin­dert. Ob das letzt­lich klug ist, wird man frü­hes­tens in 10 Jah­ren beur­tei­len kön­nen, ich habe dafür aber noch kei­ne über­zeu­gen­den Argu­men­te gehört.…

GFA mit neuem Vorstand

Erneut dem Wählervotum stellen

Aurich (gfa) – Ein­stim­mig hat die Wäh­ler­ge­mein­schaft „Gemein­sam für Aurich“ auf ihrer Jah­res­haupt­ver­samm­lung am 15. Dezem­ber in Aurich Linus Erle­wein (links im Bild) zum 1. Vor­sit­zen­den gewählt. Als sein Stell­ver­tre­ter und 2. Vor­sit­zen­der wähl­ten die Mit­glie­der Kon­rad Madena.

Mit ihrem neu­en Vor­stand will sich die GFA bei der Kom­mu­nal­wahl 2016 erneut dem Wäh­ler­vo­tum stel­len. „Gemein­sam für Aurich“ mei­ne nicht nur die Stadt­po­li­tik, son­dern schlie­ße auch den Land­kreis Aurich mit ein, beton­te Erle­wein. Seit 2011 ist die GFA mit zwei Abge­ord­ne­ten auch im Auricher Kreis­tag vertreten.

Anfang des Jah­res wer­de die GFA ihre Kan­di­da­ten für Orts­rä­te, Stadt­rat und Kreis­tag der Öffent­lich­keit vor­stel­len. Für den Kreis­tag wol­le man auch Kan­di­da­ten nomi­nie­ren, die nicht in Aurich woh­nen, erklär­te Kon­rad Made­na. Bei­be­hal­ten wer­de man die monat­li­chen Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen, zu denen auch die Öffent­lich­keit ein­ge­la­den ist.

Seit 2011 trifft sich die GFA jeden drit­ten Diens­tag im Monat im Auricher Hotel am Schloss. Auf die­sen meist gut besuch­ten GFA-Tre­f­­fen, wird über Hin­ter­grün­de der Kom­mu­nal­po­li­tik im Land­kreis und der Stadt informiert.

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