Was auch mal gesagt werden muß!

Von Rats­kol­le­gen der "gro­ßen Koali­ti­on" aus SPD und CDU wird immer wie­der ver­brei­tet, dass die GFA gegen alles ist. In die­sem Sin­ne äußer­te sich in einer der letz­ten Rats­sit­zun­gen wider bes­se­ren Wis­sens auch der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Bath­mann. Doch auch durch stän­di­ge Wie­der­ho­lung kann er eine fal­sche Aus­sa­ge nicht rich­tig machen.

Die meis­ten Ent­schei­dun­gen im Rat wer­den ein­stim­mig oder mit weni­gen Gegen­stim­men getrof­fen. Die Mit­glie­der der GFA haben nur sehr weni­gen Vor­ha­ben vehe­ment wider­spro­chen und ihre Zustim­mung versagt.

Das war z. B. bei den Ent­schei­dun­gen über das Ener­gie-Erleb­nis­zen­trum (EEZ), die Stadt­wer­ke sowie dem Beschluss, das Fami­li­en­zen­trum in eine Anstalt des öffent­li­chen Rechts umzu­wan­deln, der Fall.

Und unse­re Beden­ken und Ableh­nung haben sich in allen Fäl­len als berech­tigt erwiesen.

  • So konn­te das EEZ nur einen Bruch­teil der vor­aus­ge­sag­ten 110.000 Besu­cher ver­zeich­nen und hat allein dadurch Ein­nah­me­ver­lus­te von rd. 800.000 Euro im Jahr zu verzeichnen,
  • die Stadt­wer­ke haben sich als Mil­lio­nen­grab erwie­sen und wer­den auf­grund eines Rats­be­schlus­ses abge­wi­ckelt und
  • die Anstalt des öffent­li­chen Rechts wird wie­der umge­wan­delt und in die Ver­wal­tung ein­ge­glie­dert, um einen erheb­li­chen Ver­wal­tungs­mehr­auf­wand abzu­bau­en und dro­hen­de Steu­er­be­las­tun­gen zu vermeiden.

 

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