Einnahmen erneut zu hoch veranschlagt!

Als Ener­con im Mai 2018 die Stadt infor­mier­te, dass erheb­li­che Vor­aus­zah­lun­gen der Gewer­be­steu­er zurück­ge­zahlt wer­den müs­sen, war die Auf­re­gung groß. Aus mit 55 Mio. ver­an­schlag­ter Gewer­be­steu­er wur­de über Nacht 1 Mio.!

Die Ver­ant­wort­li­chen der Stadt waren sich einig: Völ­lig über­ra­schend, nicht vor­her­seh­bar! So der Bür­ger­meis­ter, der 1. Stadt­rat und die Frak­tio­nen SPD, CDU und GAP übereinstimmend!

Land­rat Weber aller­dings "wun­der­te sich dar­über, dass Aurich vom Gewer­be­steu­er­rück­gang bei Ener­con kalt erwischt wur­de. Es sei doch klar gewe­sen, dass das neue Aus­schrei­bungs­mo­dell für Wind­kraft­ana­gen das Auricher Unter­neh­men schwä­chen wer­de. Da hät­te man frü­her reagie­ren müs­sen!" So ein Zitat in der OZ vom 25.5.2018. Und die ON schrie­ben am 26.5.2018: "Es ist ein Super-GAU. Aber anders als die namens­ge­ben­de Atom­ka­ta­stro­phe han­delt es sich bei der Auricher Finanz­kri­se um einen Unfall mit Ansa­ge. Die Flau­te beim Stadt-Haupt­fi­nan­zie­rer Ener­con war spä­tes­tens abzu­se­hen, als das gan­ze Aus­maß der neu­en Aus­schrei­bungs-Gesetz­ge­bung im Bund deut­lich wurde."

Obwohl Ener­con der Stadt im Mai 2018 mit­teil­te, "dass man sich vor­be­hal­te, noch­mals Anpas­sun­gen an die Vor­aus­zah­lun­gen (der Gewer­be­steu­er) zu bean­tra­gen und dies vor­aus­sicht­lich im IV. Quar­tal 2018 gesche­hen wird" ver­an­schlag­te der 1. Stadt­rat die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men für das Jahr 2019 mit 24 Mio. Euro. Und im Janu­ar 2019 rech­ne­te er sogar mit 26 Mio., wie im Sonn­tags­blatt vom 19. Janu­ar 2019 zu lesen war.

Doch erneu­te zeig­te sich die Stadt über­rascht: "Bis Ende Juni rech­ne­te die Stadt mit 27 Mio., doch Anfang Juli sind Sach­ver­hal­te ein­ge­tre­ten, die zu einer Ergeb­nis­ver­schlech­te­rung füh­ren. Ent­ge­gen der vor­ge­nann­ten posi­ti­ven Pro­gno­se muss die Ein­nah­me­er­war­tung bei der Gewer­be­steu­er von 24 um 7 Mio. auf 17 Mio. redu­ziert wer­den." So heißt es in der Infor­ma­ti­ons­vor­la­ge (Druck­sa­che 19/132) vom 8.7.2019 der Stadt Aurich.

Könn­te das "Nicht­wis­sen" der Stadt mit der Bür­ger­meis­ter­wahl zusam­men­hän­gen oder war­um hat nie­mand die War­nung von Ener­con ernst genommen?

Man wird unwill­kür­lich an 2011 erin­nert. Damals woll­te beim Land­kreis auch nie­mand Kennt­nis davon haben, dass die UEK in 2011 Ver­lus­te machen wür­de. Als es am Ende 6,9, Mio. Euro waren, zeig­ten sich die Ver­ant­wort­li­chen völ­lig überrascht.

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