GFA berichtet
Auricher BGM-Wahlkampf
BGM-Wahlkampf
EINLADUNG
Schon wieder Karneval?
Auricher BGM-Wahlkampf
Als Bürgermeister Heinz-Werner Windhorst im April 2018 seinen Rücktritt für den Herbst 2019 ankündigte, war wohl jedermann klar, dass der 1. Stadtrat Kuiper die Nachfolge anstreben würde. Ebenso zweifelte niemand ernstlich daran, dass SPD und CDU einen Kandidaten Kuiper unterstützen würden. Das sah auch die OZ so, wie in der Ausgabe vom 25.4.2018 nachzulesen ist. Nur Kuiper selbst zierte sich noch, schließlich wollte er gebeten werden, was dann auch geschah und inzwischen Geschichte ist.
Nun steht im Mai die Wahl des Bürgermeisters an. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl bedarf es eines Wahlleiters. Kraft Gesetzes ist dies der Hauptverwaltungsbeamte. Da Bürgermeister Windhorst den Rat jedoch gebeten hat, ihn aus persönlichen Gründen von dieser Verpflichtung zu entbinden, hat der Rat der Stadt im September 2018 Fachbereichsleiter Heinze zum Wahlleiter bestimmt.
Selbstverständlich ist ein Wahlleiter verpflichtet, das Amt neutral auszuüben. Dieses Neutralitätsgebot gilt natürlich auch für Bürgermeister Windhorst, auch wenn dieser das Amt aus persönlichen Gründen nicht ausübt. Doch leider hält er sich nicht daran und wirbt sogar für die Wahl des Kandidaten Kuiper, wie z. B. beim Neujahrsempfang der Stadt vor mehreren 100 Besuchern (nachzulesen in der Presse). Auch lässt sich der Bürgermeister bei offiziellen Terminen durch Kuiper vertreten, obwohl die vom Rat gewählten stellvertretenden Bürgermeister Röben und Mannott zuständig sind und nicht der Bürgermeisterkandidat Kuiper. Das verstößt nicht nur gegen das NKomVG, sondern benachteiligt auch die anderen Bewerber.
Natürlich will niemand Kuiper daran hindern, außerhalb der Arbeitszeit Wahlkampf zu machen und für sich zu werben. Auch will ihm niemand verbieten, Versammlungen von Vereinen oder der freiwilligen Feuerwehr zusammen mit dem Bürgermeister zu besuchen, wenngleich die Zuständigkeit für Feuerwehren beim Fachbereichsleiter Heinze liegt und Kuiper in den vergangenen 10 Jahren kein Interesse an derartigen Veranstaltungen gezeigt hat.
Nach mehreren Monaten Wahlkampf hat Kuiper vor wenigen Tagen seinen Wahlkampf nun auch offiziell gestartet und in der Presse erläutert, wie er sich seine Arbeit als künftiger Bürgermeister vorstellt. Dabei verspricht er u. a. mehr Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger, Stadtrat und Ortsräte. Das klingt erfreulich, kommt aber überraschend, denn mehr Transparenz und Beteiligung wären ja bereits seit seinem Dienstantritt im Jahr 2007 möglich gewesen. Schließlich hatte er seinerzeit mit dem Bürgermeister Arbeitsteilung dahingehend vereinbart, dass dieser ausschließlich für die repräsentativen Aufgaben und Kuiper für alles andere verantwortlich zeichnet.
Mehr Transparenz und Mitwirkungsmöglichkeiten haben die Ratsfraktionen in der Vergangenheit immer wieder gefordert, doch leider vergeblich, weil Kuiper alle Entscheidungen grundsätzlich ohne Beteiligung der Politik vorbereitet und den Rat erst dann informiert, wenn es kein Zurück mehr gibt. Manchmal ist dies sogar ohne Beteiligung und Wissen des Bürgermeisters geschehen.
Und in Zukunft will Kuiper auch die Ortsräte mehr beteiligen! Bisher waren ihm diese jedoch stets ein Dorn im Auge, weil sie seiner Meinung nach einer zügigen Entscheidungsfindung im Wege stehen. Kuiper sah sie deshalb nur als notwendiges Übel an. Erst vor einem Jahr hat der Landkreis einen Haushalt der Stadt wegen Nichtbeteiligung der Ortsräte für nichtig erklärt und die Stadt aufgefordert, den Ortsräten deren verfassungsmäßige Rechte einzuräumen.
Sehr verblüffen muss auch die weitere Aussage Kuipers, „dass es ihm sehr wichtig ist, neben der Richtlinienkompetenz des Bürgermeisters auch als Kollege wahrgenommen zu werden”.
Bei „Richtlinienkompetenz des Bürgermeisters” reibt man sich verwundert die Augen. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz kennt eine solche „Richtlinienkompetenz des Bürgermeisters” überhaupt nicht. Vielmehr heißt es in § 58: „Die Vertretung (der Rat) beschließt ausschließlich über die grundlegenden Ziele der Entwicklung der Kommune und die Richtlinien, nach denen die Verwaltung geführt werden soll”. Hier stellt Kuiper die Zuständigkeiten auf den Kopf. Vielleicht sollte er mal in das NKomVG schauen, um festzustellen, dass der Rat Dienstvorgesetzter des Bürgermeisters ist und nicht umgekehrt.
Es bleibt zu hoffen, dass Kuipers Versprechen nicht nur dem Wahlkampf geschuldet sind, sondern für den Fall seiner Wahl auch gehalten werden.
BGM-Wahlkampf
Bürgermeister-Kandidat Kuiper – im Wahlkrampf?
Ich frage mich, was ist denn bloß mit dem Kandidaten Kuiper los?
Täglich ist der Kandidat der Stadt zu sehen in dem Zeitungsblatt.
Heut fehlt sein Bild? Kann es nicht sein, dass er bei einem Sportverein?
Denn jeder kleine Ortsverein lädt ja den Kandidaten ein.
Und wird ein Foto dann gemacht, stets steht der Hardwig da und lacht.
Und Kritiker, die sagen schon, das ist zu viel Repräsentation.
Und hatte der nicht mal gesagt, als man ihn hat danach gefragt,
Präsentieren sei für ihn kein Ziel, er lieber arbeite im Rathaus viel?
Ob er sein Amt denn wohl so führt, wie sich’s für einen Chef gebührt?
Noch läuft ja alles wie geschmiert, er hat’s wohl selbst organisiert.
Ubiquitas – das ist Latein – und heißt stets überall zu sein.
Man fragt wie Kuiper es wohl macht, dass er in jede Linse lacht
und überall präsent zu sein – könnt dieses die Erklärung sein?
Man hat die Fotos retuschiert und Kuipers Kopf hinein kopiert.
Wenn man die Fotos nah betrachtet und auf die Einzelheiten achtet,
den Mund, die Nase, das Gesicht, nen Unterschied erkennt man nicht.
Versuch es mal vorm Spiegel und bei gutem Licht, Du schaffst es nicht,
vor allen Linsen stets freundlich in die Kamera Art zu grinsen.
Ich hab’ mir heimlich schon gedacht, dass Wahlkampf neue Menschen macht.
Doch gilt das nur für kurze Zeit, im Mai ist Wahl, dann ist’s so weit:
Hat’s auch bis dahin lang gedauert, bin sicher, der alte Kuiper wieder auf uns lauert!
Windhorst
Der Winnie Windhorst hat erklärt, sein Bürgermeister sein sich dem Ende nähert.
Der Auerker, der nicht mehr kann, lässt nun im Herbst nen andren ran.
Zwar Winnie kennt bereits den Neuen, scheint sich aber noch zu scheuen,
und nennt deshalb auch keinen Namen, weil viele doch in Frage kamen.
Genossen dürfen nicht kandidieren, die könnten sich ja nur blamieren.
Die dennoch wollten, nicht in Frage kamen, waren zu jung und unerfahren.
So hat’s Frau Hartmann-Seibt erklärt und ihr Gesicht sich leicht verklärt,
weil sie an ihren Hardwig denkt, der aus Hesel Auricher Geschicke lenkt.
Der Kuiper macht das schon seit langem, die einen freut’s, die anderen bangen.
Der Steuermensch kennt sich mit Zahlen aus, für Aurich aber ist’s ein Graus,
denn Schulden wurden immer mehr, trotz Geld so viel wie Sand am Meer!
Das macht doch nichts, sagt Kuiper heute, denkt doch mal nach ihr lieben Leute,
Enercon heißt unsere Kuh, die melken wir seit 20 Jahren nu’!
Das klappt auch künftig, ich kann’s beteuern, falls nicht, erhöh’ ich einfach mal die Steuern.
Die Bürger werdens schon verstehen und weiter freudig in die Zukunft sehen.
Ob sich der Kuiper da nicht irrt, denn manchmal scheint er recht verwirrt.
Er nennt die Schulden viel zu hoch – der Rat muss sparen noch und noch,
ne Woche später ist schon wieder alles gut, Kuiper hat gezaubert Geld aus seinem Hut!
Die Stadt kann wieder investieren hier und dort, in Aurich fast in jedem Stadtteil-Ort.
Neue Steuern sind plötzlich vom Tisch – dazu braucht Kuiper nur einen Wisch.
Ein Wunder scheint’s, was dieser Mann, mit Geld und Rat so machen kann.
Und als die Wirtschaftsprüferin erklärt, die Stadt sei pleite – da nimmt der Kuiper sie zur Seite,
klärt sie mal richtig auf ganz sacht und leise – so dass sie plötzlich klug und weise.
Da habe ich mich wohl versehen, das kann bei so viel Zahlen leicht einmal geschehen,
meint sie. Der Stadt geht’ doch viel besser als ich dachte – sie hört nicht mehr, wie Kuiper lachte.
Die Prüferin hat viel verloren, denn wer spitzt künftig noch im Rat die Ohren,
wenn sie den nächsten Haushalt erklärt – eine Falschaussage nicht so leicht verjährt.
Und die Moral von der Geschicht’ – glaubt nicht alles, was ein Kandidat verspricht.
Ich wett und nach der Wahl ich gerne bleche, wenn nicht der Bürger zahlt die Zeche.