Kategorie: GFA berichtet

Geld für Weihnachtszauber

Stadt kürzt auch beim Weihnachtszauber 
Die einst reichste Stadt Niedersachsens ist hoch verschuldet – Einschränkungen für Bürger

Aurich (gfa) – Ob sich die Stadt Aurich auch in die­sem Jahr antei­lig am dies­jäh­ri­gen Weih­nacht­zau­ber betei­li­gen wird, ist The­ma der nächs­ten Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses am kom­men­den Mon­tag (24.07.).

Nach Infor­ma­tio­nen der GFA, dürf­te sich die Stadt auch am dies­jäh­ri­gen Weih­nachts­zau­ber betei­li­gen. Aller­dings dürf­ten die Zuschüs­se für 2017 gerin­ger aus­fal­len. Zur genau­en Kos­ten­kal­ku­la­ti­on soll kurz­fris­tig eine Arbeits­grup­pe mit Mit­glie­dern des Kauf­män­ni­schen Ver­eins und der Auricher Ver­wal­tung gebil­det wer­den. Der Kauf­män­ni­sche Ver­ein hat­te bereits mehr­fach ange­mahnt, das The­ma bal­digst zu entscheiden

Wie Vor­stands­mit­glied Kon­rad Made­na am Mitt­woch­abend (19.07.) erklär­te, inter­es­sie­re die GFA in beson­de­rer Wei­se, wel­che Aus­ga­ben sich genau hin­ter den rund 250.000 €uro ver­ber­gen, die die Stadt Aurich jähr­lich für den Weih­nachts­zau­ber aufbringt.

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Bürgerbegehren Krankenhaus

Vie­le Aus­ein­an­der­set­zun­gen gab es beim Antrag auf eine Bür­ger­be­geh­ren durch das Akti­ons­bünd­nis Kli­ni­ker­halt. Mehr­fach wur­de der Antrag vom Auricher Kreis­aus­schuss aus eher for­ma­len Grün­den abge­lehnt. GFA bie­tet hier zum down­load das Orgi­gi­nal des Antrags, dem schließ­lich dann doch statt­ge­ge­ben wurde. 
Hier kli­cken zum Down­load des Antrages!

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Schwierige Haushaltslage

Enorme Personalkosten bei der Verwaltung
Stadt lebt über ihre Verhältnisse – Investitionsprogramm muss überarbeitet werden

Der Land­kreis Aurich hat in sei­ner Geneh­mi­gungs­ver­fü­gung der Stadt nicht nur beschei­nigt "dass die­se über ihre Ver­hält­nis­se lebt". Bis zum 31. August 2016 muss die Stadt berich­ten, war­um die Per­so­nal­kos­ten in die­sem Jahr um ca. 900.000 Euro ange­stie­gen sind.

Fer­ner muss die Stadt Aurich ihr Inves­ti­ti­ons­pro­gramm über­ar­bei­ten. Dar­über muss bis zum 31. Okto­ber 2016 ein Bericht vor­ge­legt wer­den. Für das Inves­ti­ti­ons­pro­gramm ist nach dem Nie­der­säch­si­schen Kom­mu­nal­ver­fas­sungs­ge­setz (NKomVG) aus­schließ­lich der Rat zuständig.

Es ist des­halb zwin­gend erfor­der­lich, dass nicht nur eine Sit­zung des Finanz­aus­schus­ses statt­fin­det, son­dern der Bür­ger­meis­ter muss auch den Rat ein­be­ru­fen, damit die­ser das Inves­ti­ti­ons­pro­gramm über­ar­bei­tet und die Ver­wal­tung dem Land­kreis ter­min­ge­recht berich­ten kann.

Die Äuße­run­gen des Finanz­aus­schuss­vor­sit­zen­den Hin­rich Wilts "das müs­se der neue Rat ent­schei­den" und des finanz­po­li­ti­schen Spre­chers Tho­mas Jan­ßen "dass nie­mand vor der Wahl das hei­ße Eisen Haus­halt wer­de anpa­cken wol­len“ sind völ­lig dane­ben und aus mei­ner Sicht verantwortungslos.

Denn ver­ant­wort­lich für die Haus­halts­la­ge der Stadt sind der ers­te Stadt­rat Kui­per und die Rats­mit­glie­der, die in den ver­gan­ge­nen Jah­ren die Haus­hal­te beschlos­sen haben. Des­halb muss der noch bis zum 31.10.2016 im Amt befind­li­che Rat – und nie­mand anders – Far­be beken­nen und das Inves­ti­ti­ons­pro­gramm kurz­fris­tig überarbeiten.

Sich davor zu drü­cken und dem neu­en Rat die Ver­ant­wor­tung zuzu­schie­ben, mag weni­ge Tage vor der Wahl ver­ständ­lich sein,  ist aber bla­ma­bel und zeugt von feh­len­dem Mut, gemach­te Feh­ler einzugestehen.

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Rekordverschuldung der einst reichen Stadt Aurich

Aurich mit 74,3 Mio. Euro Schulden
Rekordverschuldung seit 1995

Aurich (gfa) – Nach hit­zi­ger Debat­te und mit 21 Ja und 18 Gegen­stim­men hat der Auricher Stadt­rat am gest­ri­gen Don­ners­tag (21.4.) den dies­jäh­ri­gen Haus­halt ver­ab­schie­det. Damit klet­tern die Schul­den der Stadt in den kom­men­den vier Jah­ren auf ins­ge­samt 74,3 Mil­lio­nen Euro. Das ist andert­halb­mal so viel wie die Rekord­ver­schul­dung im Jahr 1995. Vor­ge­se­hen sind unter ande­rem 10,5 Mio. € für den sozia­len Wohnungsbau.

Die GFA-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­de Sig­rid Grie­sel befür­wor­te­te die­sen Woh­nungs­bau durch die Stadt, for­der­te jedoch, dafür rund zwölf Mil­lio­nen Euro an ande­rer Stel­le zu kürzen.

Die Rede der GFA-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­den im Wortlaut

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Keine konkreten Zahlen über Defizite des EEZ

EEZ kann keinen Gewinn erzielen
Verluste in noch unbekannter Höhe wird die Stadt Aurich zu tragen haben

Aurich (gfa) – Mit einem Schrei­ben an den Auricher Bür­ger­meis­ter Heinz-Wer­­ner Wind­horst hat GFA-Rats­­mi­t­­glied Hans-Gerd Mey­er­holz um kon­kre­te Zah­len zu den Kos­ten des Ener­­gie-Erle­b­­nis-Zen­­trums (EEZ) gebe­ten. Wie Mey­er­holz schreibt, sei­en die Kos­ten für das EEZ in EEZ_beleuchteteiner Agen­da vom März 2012 mit knapp 25 Mio. € ange­ge­ben wor­den. Hin­zu kämen wei­te­re 5 Mio. €, die der Rat der Stadt Aurich am 13. Dezem­ber 2013 beschlos­sen hat. All die­sen Zah­len stün­den aller­dings im Wider­spruch zu den ver­öf­fent­lich­ten Kosten.

Dass das EEZ kei­nen Gewinn erzie­len kön­ne, son­dern auf Ver­lust­zu­wei­sun­gen der Stadt Aurich ange­wie­sen ist, sei natür­lich bekannt gewe­sen, beton­te Mey­er­holz. Mitt­ler­wei­le sei von unter­schied­li­chen hohen Ver­lus­ten zu lesen. Er, Mey­er­holz, wol­le nun genau­er und detail­liert wis­sen, wie hoch die Ver­lus­te im Jahr 2015 waren und mit wel­chem Ver­lust nach dem Wirt­schafts­plan 2016 zu rech­nen ist.

GFA ver­öf­fent­licht das Schrei­ben des Rats­herrn an Bür­ger­meis­ter Wind­horst im Wort­laut:…