Debatte gegen die Wand gefahren!
Parknotstand: Kaufleute sehen rot – Nach dem Finanzausschuss machten 40 Zuhörer ihrem Ärger Luft – Auricher Kaufleute verärgert über Politiker – Unternehmer fühlten sich vom Gremium am Mittwochabend missachtet. Nach zwei Stunden Warten war das strittige Thema vertagt worden – Eklat im städtischen Finanzausschuss Das waren die Schlagzeilen der ON und OZ über die Finanzausschusssitzung der Stadt Aurich am 8. 11. 2017
Und die Kritik der Zeitungen über die Sitzung ist völlig berechtigt. Es war peinlich und unwürdig, die wegen des Tagesordnungspunktes "Parkgebühren" erschienenen 40 Kaufleute zwei Stunden warten zu lassen und dann den Tagesordnungspunkt ohne Diskussion abzusetzen.
Aber nicht nur die vielen Kaufleute wurden vor vollendete Tatsachen gestellt, auch die nicht der SPD angehörenden Ausschussmitglieder wurden überrascht. Auch sie waren über die Absetzung des Tagesordnungspunktes nicht informiert worden.
Hinrich Wilts (SPD, Vorsitzender des Finanzausschusses) hätte zu Beginn der Sitzung bei Genehmigung der Tagesordnung erklären müssen (!), dass wegen Fehlens in Auftrag gegebener Untersuchungsergebnisse eine Diskussion über die Parkgebühren keinen Sinn macht und deshalb verschoben werden muss. Das unterließ er jedoch aus unerklärlichen Gründen.
Umso peinlicher musste es für die Kaufleute sein, dass Hinrich Wilts unter Hinweis auf die Geschäftsordnung es ihnen nicht ermöglichte, Stellung zu nehmen oder eine Erklärung abzugeben. Natürlich wäre dies möglich gewesen, entweder während einer kurzen Sitzungsunterbrechung oder aber wie am Tag vorher im Schulausschuss geschehen, durch unbürokratische Worterteilung.
Warum sollen Bürger künftig in das Rathaus kommen, wenn man sie und ihre Anliegen derart missachtet? …
