Geld für Weihnachtszauber

Stadt kürzt auch beim Weihnachtszauber
Die einst reichste Stadt Niedersachsens ist hoch verschuldet – Einschränkungen für Bürger

Aurich (gfa) – Ob sich die Stadt Aurich auch in diesem Jahr anteilig am diesjährigen Weihnachtzauber beteiligen wird, ist Thema der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am kommenden Montag (24.07.).

Nach Informationen der GFA, dürfte sich die Stadt auch am diesjährigen Weihnachtszauber beteiligen. Allerdings dürften die Zuschüsse für 2017 geringer ausfallen. Zur genauen Kostenkalkulation soll kurzfristig eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern des Kaufmännischen Vereins und der Auricher Verwaltung gebildet werden. Der Kaufmännische Verein hatte bereits mehrfach angemahnt, das Thema baldigst zu entscheiden

Wie Vorstandsmitglied Konrad Madena am Mittwochabend (19.07.) erklärte, interessiere die GFA in besonderer Weise, welche Ausgaben sich genau hinter den rund 250.000 €uro verbergen, die die Stadt Aurich jährlich für den Weihnachtszauber aufbringt.

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Schwierige Haushaltslage

Enorme Personalkosten bei der Verwaltung
Stadt lebt über ihre Verhältnisse – Investitionsprogramm muss überarbeitet werden

Der Landkreis Aurich hat in seiner Genehmigungsverfügung der Stadt nicht nur bescheinigt "dass diese über ihre Verhältnisse lebt". Bis zum 31. August 2016 muss die Stadt berichten, warum die Personalkosten in diesem Jahr um ca. 900.000 Euro angestiegen sind.

Ferner muss die Stadt Aurich ihr Investitionsprogramm überarbeiten. Darüber muss bis zum 31. Oktober 2016 ein Bericht vorgelegt werden. Für das Investitionsprogramm ist nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ausschließlich der Rat zuständig.

Es ist deshalb zwingend erforderlich, dass nicht nur eine Sitzung des Finanzausschusses stattfindet, sondern der Bürgermeister muss auch den Rat einberufen, damit dieser das Investitionsprogramm überarbeitet und die Verwaltung dem Landkreis termingerecht berichten kann.

Die Äußerungen des Finanzausschussvorsitzenden Hinrich Wilts "das müsse der neue Rat entscheiden" und des finanzpolitischen Sprechers Thomas Janßen "dass niemand vor der Wahl das heiße Eisen Haushalt werde anpacken wollen“ sind völlig daneben und aus meiner Sicht verantwortungslos.

Denn verantwortlich für die Haushaltslage der Stadt sind der erste Stadtrat Kuiper und die Ratsmitglieder, die in den vergangenen Jahren die Haushalte beschlossen haben. Deshalb muss der noch bis zum 31.10.2016 im Amt befindliche Rat – und niemand anders – Farbe bekennen und das Investitionsprogramm kurzfristig überarbeiten.

Sich davor zu drücken und dem neuen Rat die Verantwortung zuzuschieben, mag wenige Tage vor der Wahl verständlich sein, ist aber blamabel und zeugt von fehlendem Mut, gemachte Fehler einzugestehen.

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Auricher Haushalt

Rücklagen im Auricher Haushalt verbraucht
Kommunalaufsicht mahnt Schuldenabbau an – Ruinöse Finanzpolitik mit Folgen

Von Sigrid Griesel

Seit dem 15.08.2016 liegt nun endlich allen Ratsmitgliedern die Genehmigungsverfügung zum Haushalt 2016 der Kommunalaufsicht vom 22.06.2016 vor. Erst auf ausdrückliche Forderung durch die GFA hat die Verwaltung dieses Schriftstück den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt, obwohl der Rat hiervon hätte wegen der Hinweise der Kommunalaufsicht zu seinem Satzungsbeschluss gerade die Hinweise dringend zur Kenntnis erhalten muss.

Aus Sicht der GFA wäre es sogar zwingend erforderlich gewesen, eine Sitzung des Finanzausschusses einzuberufen, damit die sich hieraus ergebenden Konsequenzen hätten besprochen werden können. Denn so simpel, wie sich das der Erste Stadtrat Kuiper gegenüber der Presse gemacht hat (Sturm im Wasserglas, alles nichts Neues), ist diese Genehmigungsverfügung nicht.

Zwar hat der Erste Stadtrat innerhalb der Verwaltung schon Überlegungen angestellt, wie die vom Rat der Stadt mehrheitlich beschlossenen Investitionen „gestreckt“ werden sollen, eine politische Diskussion ist hier allerdings zwingend erforderlich, denn die Kommunalaufsicht erwartet einen Bericht bis zum 31.10.2016. Denn natürlich sind damit Einsparungen verbunden, die aber offensichtlich vor der Kommunalwahl nicht mehr diskutiert werden sollen. Die Vorschläge, mit denen eine Änderung des Investitionsprogrammes verbunden ist, müssen aber vom Rat beschlossen werden!

Folgende wichtige Feststellungen trifft die Kommunalaufsicht in Ihrer Genehmigungsverfügung, die allesamt die ruinöse Finanzpolitik der letzten Jahre beschreiben:…

UEK Defizite

Weber stoppt Sparvorschläge
Sanierungsgutachten nicht umgesetzt – Bis 2022 Verluste von 70 Mio. Euro ?

Von Hans-Gerd Meyerholz

Beim Lesen der heutigen Äußerungen des Landrats Weber, mit denen er die Geschäftsführer Eppmann und Hippen und den Pflegedirektor Scholla zurückpfiff und deren Äußerungen u. a. zur OP-Rufbereitschaft in Norden als Randthema und unrichtig bezeichnete, fühlte ich mich in das Jahr 2012 zurückversetzt. Damals waren Aufsichtsrat und Kreistag den Vorschlägen des Landrats gefolgt und hatten mehrere konkrete Maßnahmen für die UEK beschlossen, um die hohen Verluste des Vorjahres zu reduzieren.

Mehrere 100 Bürger aus Norden "stürmten" seinerzeit in die Kreistagssitzung und hätten diese fast zum Scheitern gebracht. Daraufhin sagte Weber in der Kreistagssitzung: "Wenn sich die Beschlüsse nicht umsetzen lassen, bleibt alles wie bisher." Tatsächlich wurden die Beschlüsse nicht umgesetzt – doch nichts blieb wie bisher: Der Verlust explodierte und stieg von 6,9 Mio. in 2011 auf 12,9 Mio. in 2012.

Bekanntlich wurde daraufhin ein Sanierungsgutachten in Auftrag gegeben und im März 2013 vorgelegt. Aufsichtsrat und Kreistag beschlossen die Umsetzung der im so genannten Bredehorst-Gutachten vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen im Verhältnis 1 : 1. Doch auch dieser Beschluss wurde nur teilweise umgesetzt. Die Folgen kennen wir: Weiterhin Jährliche Verluste von über 10 Mio. Euro.

Natürlich müssen die Geschäftsführer die Verluste der UEK reduzieren und entsprechende Vorschläge machen und auch umsetzen. Anderenfalls laufen bis zur Fertigstellung der geplanten Zentralklinik in 2022 weitere 60 – 70 Mio. Euro Verluste auf, die den Landkreis völlig überfordern. Und es ist kein Zufall, dass die von den Geschäftsführern gemachten Vorschläge weitgehend denen von 2012 und denen des Bredehorst-Gutachtens entsprechen.

Diesmal bremst der Landrat schon nach ersten Protesten aus Norden: Er bezeichnet die Vorschläge der Geschäftsführer und des Pflegedirektors als Randthemen und die Diskussion für beendet.

Mit anderen Worten: "Es bleibt alles wie bisher."

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Rekordverschuldung der einst reichen Stadt Aurich

Aurich mit 74,3 Mio. Euro Schulden
Rekordverschuldung seit 1995

Aurich (gfa) – Nach hitziger Debatte und mit 21 Ja und 18 Gegenstimmen hat der Auricher Stadtrat am gestrigen Donnerstag (21.4.) den diesjährigen Haushalt verabschiedet. Damit klettern die Schulden der Stadt in den kommenden vier Jahren auf insgesamt 74,3 Millionen Euro. Das ist anderthalbmal so viel wie die Rekordverschuldung im Jahr 1995. Vorgesehen sind unter anderem 10,5 Mio. € für den sozialen Wohnungsbau.

Die GFA-Fraktionsvorsitzende Sigrid Griesel befürwortete diesen Wohnungsbau durch die Stadt, forderte jedoch, dafür rund zwölf Millionen Euro an anderer Stelle zu kürzen.

Die Rede der GFA-Fraktionsvorsitzenden im Wortlaut

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Keine konkreten Zahlen über Defizite des EEZ

EEZ kann keinen Gewinn erzielen
Verluste in noch unbekannter Höhe wird die Stadt Aurich zu tragen haben

Aurich (gfa) – Mit einem Schreiben an den Auricher Bürgermeister Heinz-Werner Windhorst hat GFA-Ratsmitglied Hans-Gerd Meyerholz um konkrete Zahlen zu den Kosten des Energie-Erlebnis-Zentrums (EEZ) gebeten. Wie Meyerholz schreibt, seien die Kosten für das EEZ in einer Agenda vom März 2012 mit knapp 25 Mio. € angegeben worden. Hinzu kämen weitere 5 Mio. €, die der Rat der Stadt Aurich am 13. Dezember 2013 beschlossen hat. All diesen Zahlen stünden allerdings im Widerspruch zu den veröffentlichten Kosten.

Dass das EEZ keinen Gewinn erzielen könne, sondern auf Verlustzuweisungen der Stadt Aurich angewiesen ist, sei natürlich bekannt gewesen, betonte Meyerholz. Mittlerweile sei von unterschiedlichen hohen Verlusten zu lesen. Er, Meyerholz, wolle nun genauer und detailliert wissen, wie hoch die Verluste im Jahr 2015 waren und mit welchem Verlust nach dem Wirtschaftsplan 2016 zu rechnen ist.

GFA veröffentlicht das Schreiben des Ratsherrn an Bürgermeister Windhorst im Wortlaut:…

Kreistag bewilligt weitere Haushaltsmittel für Zentralklinik

Bürgerbegehren Zentralklinik abgewiesen
Für die Planung des umstrittenen Vorhabens sind zwei Mio. Euro vorgesehen

Aurich (okj/gfa) – Nach Abweisung eines Bürgerbegehrens durch den Kreisausschuss, hat der Kreistag dem Landkreis Aurich seinen Geschäftsanteil für die Trägergesellschaft Zentralklinik um insgesamt 1 Mio. € erhöht. Im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2016 am vergangenen Donnerstag (17.3.), wurde der Betrag in zwei Raten für die Jahre 2015 und 2017 genehmigt. In seiner Haushaltsrede betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende Hilko Gerdes jedoch, das für die Zentralklinik weitere Zahlungen auf Landkreis zukommen würden. Die genaue Höhe sei derzeit jedoch nicht bezifferbar.

Bereits im Oktober (8.10.) vergangenen Jahres sollte der Kreisausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung ein Darlehen in Höhe von 1 Mio. € beschließen. Benötigt werden für Zentralklinik-Planungen insgesamt 2 Mio. €. Die Hälfte davon soll die Stadt Emden aufbringen.

Wie sich die Kreditsumme zusammensetzt, hatte die Beratergesellschaft BDO dem Landkreis in einer Mail aufgelistet. Danach werden für das Raumordnungsverfahren, einen Landschaftsplaner und die rechtliche Beratung 350.000 € benötigt. Projektsteuerung sowie Vorbereitung und Durchführung eines Architektenwettbewerbs sind mit 500.000 € angegeben. Bankgespräche sowie Businessplan kosten 175.000 €. Für die Planungskosten des Raum- und Funktionsprogramm werden 150.000 € gefordert. Rechtliche Beratung der Zusammenführung beider Klinikgesellschaften schlagen mit 125.000 € zu Buche. Für die Erweiterung der Geschäftsführung inkl. Personalbeschaffungskosten werden 200.000 € benötigt. Allgemeine Gesellschaftskosten betragen nach BDO-Angaben 500.000 €.…

Griesel: Landkreis Aurich mit 167 Mio. € verschuldet

Landkreis Aurich mit 167 Euro verschuldet
Verschuldung erhöht sich jedes Jahr – Bald 300 Mio Euro Grenze erreicht ?

Aurich (gfa) – Der Schuldenstand des Landkreises Aurich liegt im Kernhaushalt am Ende des Jahres 2016 bei rund 167 Mio. €. Dies erklärte die finanzpolitische Sprecherin der GFA/-FDP-Gruppe im Auricher Kreistag, Sigrid Griesel. Allein in dieser Wahlperiode habe sich der Landkreis mit rund 65 Mio. € neu verschuldet. Hierbei seien die Liquiditätskredite (Dispo-Kredite) zwischen 60–80 Mio. € sowie Bürgschaftsverpflichtungen von rund 20 Mio. € nicht berücksichtigt. Gleiches gelte auch für die Verschuldungen der ausgegliederten Einrichtungen des Landkreises.

Besorgniserregend sei, dass der Landkreis Aurich die Schuldenstatistik anführe, sagte Griesel in ihrer Haushaltsrede vor dem Auricher Kreistag am 17.3.16. Man könne den Eindruck haben, wir streben eine Kreisreform an, die einen Schuldenerlass, sogenannte "Hochzeitsprämie", durch das Land zur Folge hätte. Andere Lösungsansätze seien derzeit nicht in Sicht. Eine solche Kreisreform könne vielleicht mit Emden erfolgen.

Fakt sei, dass die Kommunalaufsicht in den Haushaltsgenehmigungen der letzten Jahre immer wieder sehr kritisch mit der hohen Verschuldung des Landkreises auseinandergesetzt und eine Umkehr eingefordert habe. Allerdings habe sie gleichzeitig zugelassen, dass sich die Verschuldung jedes Jahr weiter erhöhe. Unbestritten sei, dass dies die langfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Landkreises gefährde. Steige der Schuldenstand weiter wie bisher an, laufe man unaufhaltsam auf die 300 Mio. €-Grenze zu.

Im Wortlaut:

Rede der stellvertretenden Gruppen-Vorsitzenden GFA/FDP im Auricher Kreistag: Sigrid Griesel

- Es gilt das gesprochene Wort -

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Auricher Finanzkrise: Vom neureichen Städtchen in die Schuldenspirale

Ruppige Ratssitzung wg. Haushalt
Personalkosten müssen über Dispokredite finanziert werden

Aurich (gfa) – "Ruppig" ging es auf der gestrigen Ratssitzung in Aurich zu. Den Stein des Anstoßes bot mal wieder die GFA-Fraktionsvorsitzende Sigrid Griesel. Die ehemalige Stadtkämmerin und frühere Bürgermeisterin bewertete die aktuelle Haushaltslage der Stadt – trocken und sachlich – und wohl auch deshalb fühlten sich manche wie "geprügelte Hunde".

"Nützt ja nix", sagt man hier in Ostfriesland. Unerquickliche Wahrheiten lassen sich nur bedingt "schön reden". Das einst als eine der reichsten Städte Niedersachsen geltende Aurich hat mittlerweile ernst zu nehmende Liquiditätsprobleme. Aufgefangen werden sie derzeit mit Kassenkrediten von rund 20 Mio. €.

Schon als Bürgermeisterin hatte sich Griesel in der Politik wenig Freunde gemacht. "Griesel spart die Stadt kaputt", so lautete eine Parole, die viele gerne übernahmen. Das sich 2001 die Auricher ausgerechnet ihre für strenge Haushaltsführung bekannte Stadtkämmerin zur Bürgermeisterin wählten, war damals allerdings ein klarer Wählerauftrag. Fast zehn Jahre nach ihrer Amtszeit, muss Aurich die Personalkosten über Dispokredite finanzieren.

GFA veröffentlicht als Wortlaut-Dokumentation die Stellungnahme der GFA-Stadtratsfraktion zur Jahresrechnung 2014 aus der Sitzung des Stadtrates am 10. Dezember 2015 (Es gilt das gesprochene Wort)…

Experte: "Sie haben bei UEK ein Management-Problem"

UEK-Management verursacht Mio-Defizit
Spezielle Anforderung in ländlicher Region – Zentraklinik braucht alternative

Aurich (gfa) – Auf die besonderen Anforderung der Gesundheitsfürsorge in ländlichen Regionen hat die GFA-Fraktionsvorsitzende im Auricher Rat, Sigrid Griesel hingewiesen. Befürworter der Zentralklinik forderte sie auf, sich mit Alternativmodellen zu befassen, die in vergleichbaren Regionen praktiziert werden.

Griesel hatte kürzlich als Referentin auf einer Veranstaltung der CDU Mittelstandsvereinigung die finanziellen Risiken des Projektes „Zentralklinik“ dargelegt.

Mit diesem Vorhaben sei der Haushalt des Landkreises trotz möglicher Förderung durch das Land Niedersachsen auf mittlere Sicht überfordert, betonte die einstige Auricher Stadtkämmerin. Gefordert sei statt dessen die Umsetzung eines „Business-Plans“, der als sogenanntes „Bredehorst-Gutachten“ vom Kreistag beschlossen worden ist.…

Stadt kürzt auch beim Weihnachtszauber Die einst reichste Stadt Niedersachsens ist hoch verschuldet – Einschränkungen für Bürger

Enorme Personalkosten bei der Verwaltung Stadt lebt über ihre Verhältnisse – Investitionsprogramm muss überarbeitet werden

Rücklagen im Auricher Haushalt verbraucht Kommunalaufsicht mahnt Schuldenabbau an – Ruinöse Finanzpolitik mit Folgen

Weber stoppt Sparvorschläge Sanierungsgutachten nicht umgesetzt – Bis 2022 Verluste von 70 Mio. Euro ?

Aurich mit 74,3 Mio. Euro Schulden Rekordverschuldung seit 1995

EEZ kann keinen Gewinn erzielen Verluste in noch unbekannter Höhe wird die Stadt Aurich zu tragen haben

Bürgerbegehren Zentralklinik abgewiesen Für die Planung des umstrittenen Vorhabens sind zwei Mio. Euro vorgesehen

Landkreis Aurich mit 167 Euro verschuldet Verschuldung erhöht sich jedes Jahr – Bald 300 Mio Euro Grenze erreicht ?