Oder: Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man lachen.
von Hans-Gerd Meyerholz
Aurich muss sparen. Das merken nun auch andere Fraktionen im Rat der Stadt Aurich. Haben sie endlich die Haushaltsgenehmigungen des Landkreises gelesen, in denen dieser der Stadt bereits mehrfach bescheinigte, jahrelang über ihre Verhältnisse zu leben?
Nun wollen sie also tatsächlich sparen.
Johann Bontjer (CDU) machte den Anfang. Er kündigte den Verzicht auf Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigung – nach seinen Angaben etwa 300 € monatlich – an, um den Haushalt zu entlasten. Er wusste natürlich, "dass das nicht einmal ein Tropfen auf dem heißen Stein ist, doch vielleicht gibt es Nachahmer" hieß es am 26.5.2018 in den ON.
Doch so richtig glücklich war er mit seiner Entscheidung wohl nicht und deshalb widerrief er seinen Verzicht. Nun lässt er sich Aufwandsentschädigung und Sitzungsgelder doch wieder auszahlen, um sie dann großzügig drei Schützenvereinen zu spenden. Das geschah öffentlichkeitswirksam am vergangenen Wochenende beim Schützenfest in Wallinghausen.
Diese Art zu sparen ist neu, darauf muss man erst einmal kommen!
Bontjers CDU/FDP-Gruppe hält von seinem Vorgehen offensichtlich nicht viel. Sie will aber auch sparen und fängt bei der Beschaffung von Computern für Ratsmitglieder, bei Aufwandsentschädigungen und Fraktionszuschüssen an. Sie schätzt, dass dadurch etwa 30.000 € weniger ausgeben werden, was lt. ON vom 11.7.2018 nicht einmal der sprichwörtliche Tropfen auf dem heißen Stein ist. "Natürlich wissen wir, dass wir den Haushalt damit nicht retten, aber es ist ein erster Ansatz, der zu weiteren Überlegungen anregen soll" erklären sie in den ON. Wie Bontjer sucht also auch seine Fraktion Nachahmer.
Die ON kommentieren die Sparvorschläge u. a. so:
"Die Überschrift der Pressemitteilung ist vielversprechend, kündigen CDU und FDP doch an, erste Sparvorschläge zur Sanierung des Auricher Haushaltes zu machen. Liest man die Vorschläge von CDU/FDP dann genauer, handelt es sich dabei nicht um mehr, als eine geschickt anmoderierte Eigenwerbung während des politischen Sommerlochs.
Zwanzig Euro weniger Sitzungsgeld, kein Kilometergeld mehr, vierzehn Euro weniger für Druckerpapier und Co. bei den Fraktionen – wenn die Stadt auf diese Art und Weise ihre Schulden loswerden soll, werden noch die Ur‑, Ur‑, Urenkel der heutigen Ratsleute an dem verschwenderischen Umgang ihrer Vorfahren zu knabbern haben. Statt vermeintlich werbewirksam auf zwanzig Euro zu verzichten, sollten die Politiker jetzt schleunigst echte Lösungsvorschläge erarbeiten."
Dem ist nichts hizuzufügen.
Auch der 1. Stadtrat Kuiper will lt. Presse sparen. Er will Steuern und Gebühren erhöhen und neue Gebühren einführen. Eine merkwürdige Art zu sparen, aber Kuiper handelt nicht anders als Bund und Länder. Weniger ausgeben als einnehmen und für "schlechte Zeiten" Rücklagen bilden? Das gilt für die ihm anvertrauten Steuergelder offensichtlich nicht. So zu handeln, bleibt dem einfachen Bürger vorbehalten.
Auch wenn noch nicht Karneval ist, sei eine Frage erlaubt: Kann Kuiper, der Aurich als für die Finanzen Verantwortlicher in die jetzige Situation geführt hat, plötzlich auch Sanierung? Oder erleben wir einen zweiten Eppmann (Geschäftsführer der Krankenhäuser), der angetreten ist, eine Zentralklinik zu bauen und nun daran scheitert, die Krankenhäuser zu sanieren und die Verluste zu senken, wie sein Auftrag aus dem Bürgerentscheid lautet.…