Schon wieder Karneval?

Oder: Wenn es nicht so ernst wäre, könn­te man lachen.

von Hans-Gerd Mey­er­holz

Aurich muss spa­ren. Das mer­ken nun auch ande­re Frak­tio­nen im Rat der Stadt Aurich. Haben sie end­lich die Haus­halts­ge­neh­mi­gun­gen des Land­krei­ses gele­sen, in denen die­ser der Stadt bereits mehr­fach beschei­nig­te, jah­re­lang über ihre Ver­hält­nis­se zu leben?

Nun wol­len sie also tat­säch­lich spa­ren.

Johann Bont­jer (CDU) mach­te den Anfang. Er kün­dig­te den Ver­zicht auf Sit­zungs­gel­der und Auf­wands­ent­schä­di­gung – nach sei­nen Anga­ben etwa 300 € monat­lich – an, um den Haus­halt zu ent­las­ten. Er wuss­te natür­lich, „dass das nicht ein­mal ein Trop­fen auf dem hei­ßen Stein ist, doch viel­leicht gibt es Nach­ah­mer” hieß es am 26.5.2018 in den ON.

Doch so rich­tig glück­lich war er mit sei­ner Ent­schei­dung wohl nicht und des­halb wider­rief er sei­nen Ver­zicht. Nun lässt er sich Auf­wands­ent­schä­di­gung und Sit­zungs­gel­der doch wie­der aus­zah­len, um sie dann groß­zü­gig drei Schüt­zen­ver­ei­nen zu spen­den. Das geschah öffent­lich­keits­wirk­sam am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de beim Schüt­zen­fest in Wal­ling­hau­sen.

Die­se Art zu spa­ren ist neu, dar­auf muss man erst ein­mal kom­men!

Bont­jers CDU/F­DP-Grup­pe hält von sei­nem Vor­ge­hen offen­sicht­lich nicht viel. Sie will aber auch spa­ren und fängt bei der Beschaf­fung von Com­pu­tern für Rats­mit­glie­der, bei Auf­wands­ent­schä­di­gun­gen und Frak­ti­ons­zu­schüs­sen an. Sie schätzt, dass dadurch etwa 30.000 € weni­ger aus­ge­ben wer­den, was lt. ON vom 11.7.2018 nicht ein­mal der sprich­wört­li­che Trop­fen auf dem hei­ßen Stein ist. „Natür­lich wis­sen wir, dass wir den Haus­halt damit nicht ret­ten, aber es ist ein ers­ter Ansatz, der zu wei­te­ren Über­le­gun­gen anre­gen soll” erklä­ren sie in den ON. Wie Bont­jer sucht also auch sei­ne Frak­ti­on Nach­ah­mer.

Die ON kom­men­tie­ren die Spar­vor­schlä­ge u. a. so:

Die Über­schrift der Pres­se­mit­tei­lung ist viel­ver­spre­chend, kün­di­gen CDU und FDP doch an, ers­te Spar­vor­schlä­ge zur Sanie­rung des Auricher Haus­hal­tes zu machen. Liest man die Vor­schlä­ge von CDU/FDP dann genau­er, han­delt es sich dabei nicht um mehr, als eine geschickt anmo­de­rier­te Eigen­wer­bung wäh­rend des poli­ti­schen Som­mer­lochs.

Zwan­zig Euro weni­ger Sit­zungs­geld, kein Kilo­me­ter­geld mehr, vier­zehn Euro weni­ger für Dru­cker­pa­pier und Co. bei den Frak­tio­nen – wenn die Stadt auf die­se Art und Wei­se ihre Schul­den los­wer­den soll, wer­den noch die Ur-, Ur-, Uren­kel der heu­ti­gen Rats­leu­te an dem ver­schwen­de­ri­schen Umgang ihrer Vor­fah­ren zu knab­bern haben. Statt ver­meint­lich wer­be­wirk­sam auf zwan­zig Euro zu ver­zich­ten, soll­ten die Poli­ti­ker jetzt schleu­nigst ech­te Lösungs­vor­schlä­ge erar­bei­ten.”

Dem ist nichts hizu­zu­fü­gen.

Auch der 1. Stadt­rat Kui­per will lt. Pres­se spa­ren. Er will Steu­ern und Gebüh­ren erhö­hen und neue Gebüh­ren ein­füh­ren. Eine merk­wür­di­ge Art zu spa­ren, aber Kui­per han­delt nicht anders als Bund und Län­der. Weni­ger aus­ge­ben als ein­neh­men und für „schlech­te Zei­ten” Rück­la­gen bil­den? Das gilt für die ihm anver­trau­ten Steu­er­gel­der offen­sicht­lich nicht. So zu han­deln, bleibt dem ein­fa­chen Bür­ger vor­be­hal­ten.

Auch wenn noch nicht Kar­ne­val ist, sei eine Fra­ge erlaubt: Kann Kui­per, der Aurich als für die Finan­zen Ver­ant­wort­li­cher in die jet­zi­ge Situa­ti­on geführt hat, plötz­lich auch Sanie­rung? Oder erle­ben wir einen zwei­ten Epp­mann (Geschäfts­füh­rer der Kran­ken­häu­ser), der ange­tre­ten ist, eine Zen­tral­kli­nik zu bau­en und nun dar­an schei­tert, die Kran­ken­häu­ser zu sanie­ren und die Ver­lus­te zu sen­ken, wie sein Auf­trag aus dem Bür­ger­ent­scheid lau­tet.

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