Warum? Bürgermeister fordern Bau der Zentralklinik

von Sigrid Griesel und Hans-Gerd Meyerholz

 

Aurich (gfa)Die Bür­ger­meis­ter des Land­krei­ses Aurich (es feh­len nur die Bür­ger­meis­ter von Aurich, Nor­den und Nor­der­ney!) haben sich ein­stim­mig für eine Zen­tral­kli­nik in Georgs­heil aus­ge­spro­chen. Grund­la­ge für das Votum ist aus­schließ­lich die Mach­bar­keits­stu­die des Bera­tungs­un­ter­neh­mens BDO. Hät­ten sich die Bür­ger­meis­ter die Mühe gemacht, wenigs­tens einen Blick in das Bre­de­horst-Gut­ach­ten zu wer­fen, hät­ten sie gewusst, dass die UEK mit ihren Stand­or­ten in Nor­den und Aurich saniert wer­den und in Zukunft wie­der schwar­ze Zah­len schrei­ben kann.

Das lässt ver­mu­ten, dass es den Bür­ger­meis­tern weni­ger um die Sache, als viel­mehr um eine Soli­da­ri­täts­er­klä­rung gegen­über dem Land­rat Harm-Uwe Weber ging.

Unbenannt - 3Lei­der schü­ren auch die Bür­ger­meis­ter die Ängs­te der Kli­nik­mit­ar­bei­ter und Bür­ger, wenn sie mit einer Pri­va­ti­sie­rung der UEK dro­hen, falls es nicht zu einer Zen­tral­kli­nik kommt. Dies geschieht wider bes­se­ren Wis­sens, denn der Kreis­tag und der Auf­sichts­rat der Ubbo-Emmi­us-Kli­nik (UEK) haben die Sanie­rung der Kran­ken­häu­ser in Nor­den und Aurich beschlos­sen, um die­se in der Trä­ger­schaft und Ver­ant­wor­tung des Land­krei­ses zu belas­sen und damit eine Pri­va­ti­sie­rung zu ver­hin­dern. Das müss­te zumin­dest der Bür­ger­meis­ter von Wies­moor wis­sen, der ja der Sanie­rung in sei­ner Eigen­schaft als Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­ter zuge­stimmt hat.

Die Bür­ger­meis­ter wei­sen dar­auf hin, dass die Not­fall­ver­sor­gung im Fal­le einer Zen­tral­kli­nik gewähr­leis­tet bleibt. Das stand nie in Zwei­fel, denn der Land­kreis ist gesetz­lich ver­pflich­tet, die Not­fall­ver­sor­gung zu gewähr­leis­ten. Sicher ist aller­dings, dass die Kos­ten für die Not­fall­ver­sor­gung wegen der zusätz­lich erfor­der­li­chen Ret­tungs­dienst­fahr­zeu­ge und der not­wen­dig wer­den­den Per­so­nal­auf­sto­ckung stei­gen wer­den.

Unbenannt - 4Ein Wei­te­res haben die Bür­ger­meis­ter bei ihrer Stel­lung­nah­me völ­lig außer Acht gelas­sen: Die Kos­ten für die Errich­tung einer Zen­tral­kli­nik sowie der feh­len­den Infra­struk­tur (Grund­er­werb, Stra­ßen­bau, Park­plät­ze usw.) in Georgs­heil muss zum größ­ten Teil der Land­kreis Aurich tra­gen. Die­ser hat aber schon heu­te kein Geld und muss jedes Jahr enorm hohe Kas­sen­kre­di­te auf­neh­men, um sei­ne Rech­nun­gen über­haupt noch bezah­len zu kön­nen. Und weil das auch noch nicht aus­reicht, erhöht er dar­über hin­aus sei­ne lang­fris­ti­ge Ver­schul­dung um 30 Mio. € allein in den nächs­ten 3 Jah­ren.

Es gehört nicht viel Sach­ver­stand dazu, zu sehen, dass der Land­kreis Aurich direkt auf eine Kreis­um­la­ge­er­hö­hung zusteu­ert. Und die­se trifft alle Städ­te und Gemein­den glei­cher­ma­ßen und zwingt die­se zu wei­te­ren eige­nen Spar­maß­nah­men. Und bei die­ser Betrach­tung sind die Kos­ten für die Zen­tral­kli­nik und die Schaf­fung der erfor­der­li­chen Infra­struk­tur sogar noch nicht ein­mal berück­sich­tigt. Der Land­kreis darf sich dann aber sicher auch dar­über freu­en, wenn die Mehr­heit der Bür­ger­meis­ter dann auch eine sol­che Umla­ge­er­hö­hung zu Las­ten ihrer eige­nen Gemein­den mit­tra­gen wer­den.

 

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