Auricher Haushalt: Nicht sehr populär

Aurich (gfa) – Mit nur drei Gegen­stim­men der GfA-Frak­ti­on ist im Rat der Stadt Aurich der Nach­trags­haus­halt für das lau­fen­de Jahr geneh­migt wor­den. Bis zu 50 Mil­lio­nen Euro kann die Stadt nun ihr Kon­to über­zie­hen. Not­wen­dig wur­de dies, weil unter ande­rem durch Gewer­be­steu­er-Rück­zah­lun­gen der Haus­halt eine Deckungs­lü­cke von 68,7 Mil­lio­nen Euro auf­weist. Ohne den Nach­tragsghaus­halt wäre Aurich zah­lungs­un­fä­hig geworden.

Wäh­rend der Rats­sit­zung erläu­ter­te der 1. Stadt­rat Hart­wig Kui­per den Anwe­sen­den, dass es sich bei den Rück­la­gen der Stadt ledig­lich um ein buch­hal­te­ri­sches Zah­len­werk han­de­le, wie sie gesetz­lich vor­ge­schrie­ben ist. Es han­de­le sich dabei nicht um rea­le Geld­wer­te, die anstel­le des nun erwei­ter­ten Dis­po­si­ti­ons­kre­dit von bis­lang rund 20 auf inge­samt 50 Mil­lio­nen Euro ein­ge­setzt wer­den könnten.

Der "Liqui­di­täts­eng­pass" sei auch die Fol­ge einer jah­re­lan­gen Finanz­po­li­tik, die der Stadt einen his­to­risch ein­ma­li­gen Schul­den­berg auf­ge­türmt habe, so Sig­rid Grie­sel, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der GfA.

Rats­mit­glie­der der ande­ren Frak­tio­nen war­fen Grie­sel unter ande­rem "Popu­lis­mus" vor. Nie­mand habe vor­aus­se­hen kön­nen, das Ein­nah­men aus Gewer­be­steu­ern zurück­ge­zahlt wer­den müs­sen. GfA-Rats­mit­glied Hans-Her­mann Mey­er­holz ver­wies dar­auf, das dies bereits Anfang des Jah­res in der Öffent­lich­keit behan­delt wor­den sei. Für jeden der sich mit dem The­ma befasst habe, sei offen­kun­dig gewe­sen, das eine sol­che Rück­zah­lung dro­he. Als GfA-Kan­di­dat für das Amt des Bür­ger­meis­ters habe er stän­dig auf die­se und ande­re Gefah­ren im Auricher Haus­halt hingewiesen. 

Lesen Sie dazu bit­te auch den Wort­laut der GfA-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Sig­rid Griesel.

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