Monat: Oktober 2014

Auricher Haushalt: Nicht sehr populär

Aurich (gfa) – Mit nur drei Gegen­stim­men der GfA-Frak­ti­on ist im Rat der Stadt Aurich der Nach­trags­haus­halt für das lau­fen­de Jahr geneh­migt wor­den. Bis zu 50 Mil­lio­nen Euro kann die Stadt nun ihr Kon­to über­zie­hen. Not­wen­dig wur­de dies, weil unter ande­rem durch Gewer­be­steu­er-Rück­zah­lun­gen der Haus­halt eine Deckungs­lü­cke von 68,7 Mil­lio­nen Euro auf­weist. Ohne den Nach­tragsghaus­halt wäre Aurich zah­lungs­un­fä­hig geworden.

JWI C 2996Wäh­rend der Rats­sit­zung erläu­ter­te der 1. Stadt­rat Hart­wig Kui­per den Anwe­sen­den, dass es sich bei den Rück­la­gen der Stadt ledig­lich um ein buch­hal­te­ri­sches Zah­len­werk han­de­le, wie sie gesetz­lich vor­ge­schrie­ben ist. Es han­de­le sich dabei nicht um rea­le Geld­wer­te, die anstel­le des nun erwei­ter­ten Dis­po­si­ti­ons­kre­dit von bis­lang rund 20 auf inge­samt 50 Mil­lio­nen Euro ein­ge­setzt wer­den könnten.

Der "Liqui­di­täts­eng­pass" sei auch die Fol­ge einer jah­re­lan­gen Finanz­po­li­tik, die der Stadt einen his­to­risch ein­ma­li­gen Schul­den­berg auf­ge­türmt habe, so Sig­rid Grie­sel, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der GfA.

Rats­mit­glie­der der ande­ren Frak­tio­nen war­fen Grie­sel unter ande­rem "Popu­lis­mus" vor. Nie­mand habe vor­aus­se­hen kön­nen, das Ein­nah­men aus Gewer­be­steu­ern zurück­ge­zahlt wer­den müs­sen. GfA-Rats­mit­glied Hans-Her­mann Mey­er­holz ver­wies dar­auf, das dies bereits Anfang des Jah­res in der Öffent­lich­keit behan­delt wor­den sei. Für jeden der sich mit dem The­ma befasst habe, sei offen­kun­dig gewe­sen, das eine sol­che Rück­zah­lung dro­he. Als GfA-Kan­di­dat für das Amt des Bür­ger­meis­ters habe er stän­dig auf die­se und ande­re Gefah­ren im Auricher Haus­halt hingewiesen. 

Lesen Sie dazu bit­te auch den Wort­laut der GfA-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Sig­rid Griesel.

The party is over

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Nicht mehr zu verschweigen: Rekordverschuldung im Auricher Haushalt

JWI C 1851

Auricher Finanz­po­li­tik muss umschal­ten – Schul­den machen nicht mehr verantwortbar

von Jür­gen Wieckmann

Nein, nie­mand moch­te am Don­ner­sta­bend in der Haut der Mehr­heits­frak­tio­nen im Auricher Stadt­rat ste­cken. Die GfA-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de und eins­ti­ge Auricher Stadt­käm­me­rin Sig­rid Grie­sel leg­te in einer von allen Rats­mit­glie­dern als bemer­kens­wert ein­ge­stuf­ten Rede die unan­ge­neh­men Wahr­hei­ten zur Auricher Finanz­po­li­tik der letz­ten Jah­re dar. Dafür ist Grie­sel bekannt und auch nicht son­der­lich beliebt – sie nervt halt.

JWI C 0192Doch auf die­ser Rats­sit­zung dürf­te die „haus­halts­po­li­ti­sche Ner­ven­sä­ge“ eine inter­es­san­te Erfah­rung gemacht haben. Die in den par­la­men­ta­ri­schen Gepflo­gen­hei­ten erwar­te­ten Gegen­re­den zeich­ne­ten sich vor allem durch wahr­haft bil­li­ge Rhe­to­rik-Tricks aus – etwa der gene­rell ger­ne bemüh­te Vor­wurf, unlieb­sa­me Dar­le­gun­gen als „popu­lis­tisch“ abzuqualifizieren.

Das war stre­cken­wei­se auf dem Niveau einer rhe­to­ri­schen Vor­schul­klas­se – meis­tens ein siche­res Indiz dafür, das dem Gegen­über gera­de nichts sub­stan­zi­el­les ein­fällt über das sich lohnt ernst­haft nach­zu­den­ken oder gar in Erwä­gung zu zie­hen. Tat­sa­che war: Grie­sels Aus­füh­run­gen waren alles Mög­li­che, doch mit Sicher­heit nicht sehr populär.

Wor­um ging es?

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Kommunalpolitik und Demographischer Wandel

Aurich (gfa) – Mit dem The­ma Demo­gra­fi­scher Wan­del befass­te sich die GfA auf ihrer letz­ten öffent­li­chen Mit­glie­der­ver­samm­lung am 16.09.2014. Hol­ger Rohlfing schil­der­te in einem Vor­trag wie sich die Ver­än­de­run­gen im Umfang der Bevöl­ke­rung und der Zusam­men­set­zung in den nächs­ten 15 Jah­ren aus­wir­ken wer­den. Dabei spann­te er auch einen Bogen zur Ent­wick­lung der Stadt Aurich.

Ins­ge­samt wird die Bevöl­ke­rung Deutsch­lands bis 2030 um 5 Mil­lio­nen gesun­ken sein, eine Ent­wick­lung die nicht mehr auf­zu­hal­ten ist. Auch Aurich wird betrof­fen sein. Die Ein­woh­ner­zahl ist bereits jetzt von ehe­mals 42000 auf ca. 40000 gesun­ken. Auch die Zusam­men­set­zung der Bevöl­ke­rung wird sich dra­ma­tisch ver­än­dern. Ein hoher­An­teil älte­rer Men­schen wird einem immer­ge­rin­ge­rer Anteil jün­ge­rer Men­schen gegenüberstehen.

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Fiasko im Auricher Haushalt

Grafik SchuldenentwicklungAurich (gfa) – Bis zu 50 Mil­lio­nen Euro Kre­dit­rah­men könn­te der Auricher Finanz­aus­schuss in einem Nach­trags­haus­halt in sei­ner Sit­zung am 16. Okto­ber (17 Uhr / Rats­saal) geneh­mi­gen müssen.

Nur vier Mona­te nach der Bür­ger­meis­ter­wahl offen­bart sich der Öffent­lich­keit das gesam­te Aus­maß der Auricher Schul­den­po­li­tik. Zu Buche schla­gen vor allem die ver­schie­de­nen Pres­ti­ge­pro­jek­te der Stadt, zu denen unter ande­rem das Ener­gie-Erleb­nis-Zen­trum und neue Bad am Ellern­feld gehört.

Auf­re­gung ver­ur­sach­te bereits wäh­rend des Wahl­kamp­fes ein erhöh­ter Kre­dit­rah­men von 19,8 Mil­lio­nen Euro. Rats­mit­glie­der spra­chen in dem Zusam­men­hang von "guten Schul­den". Ein­dring­lich hat­te die frü­he­re Stadt­käm­me­rin und Bür­ger­meis­te­rin Sig­rid Grie­sel für die GfA-Frak­ti­on im Rat der Stadt Aurich vor der seit Jah­ren prak­ti­zier­ten kata­stro­pha­le Finanz­po­li­tik der Stadt gewarnt.

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GfA vor Ort: Blücherkaserne

"Etwas" abseits der offi­zi­el­len Wege nahm GfA-Rats­mit­glied Hans-Her­mann Mey­er­holz an der öffent­li­chen Bege­hung des frü­he­ren Bun­des­wehr­ge­län­des "Blü­cher­ka­ser­ne" teil. Die GfA-Redak­ti­on beglei­te­te ihn auf sei­ner per­sön­li­chen Entdeckungstour.…