Wie muss man den Angriff der Gruppe SPD/GAP auf den Bürgermeister Feddermann, wie in den ON am 04.09.2021 berichtet, einordnen?
Der wohl naheliegendste Grund hängt mit den Nachwehen der Bürgermeisterwahl 2019 zusammen, denn die Gruppe SPD/GAP hat mit allen Mitteln versucht, die Kandidatur des 1. Stadtrates, Herr Kuiper, zu unterstützen. Die CDU und Teile der Grünen haben sich dieser Kandidatur angeschlossen.
Nun haben alle nicht mit dem Bürgerwillen gerechnet, die die großen Prestigeprojekte kritisch beäugt und sich gefragt haben, wie die Folgekosten aufgebracht werden sollen. Daher wurde zum Leidwesen der o.g. Gruppe Horst Feddermann zum Bürgermeister gewählt.
Es ist wohl ein Argwohn bei den Entscheidungen des Bürgermeisters stets gegeben. – Schade!
Vielleicht ist die Gruppe SPD/GAP ein Sprachrohr für den gescheiterten Bürgermeisterkandidaten Hardwig Kuiper?
("Maulwurf" auf hoher Ebene ?)
Obwohl die ehemalige Bürgermeisterin schon früh der Verwaltung, als auch den Ratsmitgliedern, auf die zu erwartende drastisch geringere Gewerbesteuereinnahmen einer großen Firma hingewiesen hat und die Ausgaben ab sofort nur im nötigen Umfang getätigt werden sollten, hat die Gruppe SPD/GAP und die CDU weiterhin viel Geld ausgegeben, obwohl der Stadtsäckel leer war.
Der Finanzausschussvorsitzender Hinrich Wilts, SPD, war in einer Ratssitzung sogleich der Meinung: Mit dem Sparen beginnen wir im nächsten Jahr, in diesem Jahr bleib`s beim alten Ansatz. – Das Ergebnis ist bekannt und haarsträubend.
Ohne Gesichtsverlust kann sich die SPD nicht mit dem amtierenden Bürgermeister anfreunden. Der Groll sitzt zu tief, obwohl die Bürgermeisterwahl durch Bürgerwillen erfolgte. Arme SPD.
Nun zum Thema:
Im Schulausschuss wurde mehrheitlich beschlossen, die Verwaltung aufzufordern, im sogen. Umlaufverfahren unverzügliche Anfragen mit der Bestellung der CO2-Ampeln vorzunehmen und dafür Sorge zu tragen, dass in den Klassenräumen eine Überwachung der Raumluft erfolgen kann. Zum Schutze der Kinder, Lehrer*innen u.a. sollte das zum Beginn des neuen Schuljahres möglich sein. Doch die Gruppe SPD/GAP verweigerte die Zustimmung. Sie schaltete die Kommunalaufsicht beim Landkreis Aurich ein, um zu klären, ob das schnelle Vorgehen der Verwaltung – insbesondere Bügermeister Feddermann – rechtens ist und ob eine Ausschreibung von Nöten wäre, um den Stadthaushalt nicht widerrechtlich zu belasten. Diese Einstellung ist neu für die Gruppe SPD/GAP, denn in früheren Zeiten haben sie ganz anders entschieden. – Tue nicht Gutes, geschied dir nicht Böses!
Die weiteren Schritte für die Beschaffung ist wahrscheinlich wie folgt: Eingang und Prüfung des Kommunalaufsichtsberichts, Ausschussitzung und Verwaltungsratsitzung mit den entsprechenden Ladungszeiten, ggfs. noch eine ordnunggemäße Stadtratssitzung. Alles in Allem – eine lange Zeit. So sagte man früher: Zu Weihnachten werden die Überraschungen immer größer.
Die Gruppe SPD/GAP wollte sich zum Wohle der Schulkinder und der Schulbediensteten profilieren.
Ergebnis: Ein Scherbenhaufen!! – Zu Lasten der Schulkinder und der Schulbediensteten.
Am 08. Juni d.J., im Sozialausschuss Punkt 7, wurde der Rückbau des Spielplatzes an der Thüringer Straße, unter Vorschlag und Mitwirkung der SPD-Mitglieder beschlossen. Da die Verwaltung unmittelbar nach der Sitzung die Arbeiten durchführen lies, gab es keine Angriffe gegen die Verwaltung und insbesondere den Bürgermeister. Dies war ja auch im Sinne der SPD!
Damit keine Missverständnisse entstehen, hat die GFA in beiden Fällen dem Ansinnen zugestimmt.