Finanzen

Bereits 2016 hat­ten wir auf die Ent­wick­lung der Schul­den hin­ge­wie­sen, die trotz der spru­deln­den Steu­er­ein­nah­men beängs­ti­gen­de Aus­ma­ße ange­nom­men hat­ten. Den­noch sag­te der für die Finan­zen zustän­di­ge 1. Stadt­rat Kui­per trotz War­nun­gen der Auf­sichts­be­hör­de Land­kreis im April 2016: "Wir sind auf einem guten Weg!" Und füg­te hin­zu: "Ab 2017 muss gespart werden!"

Zur Erin­ne­rung:
Am 31.12.2011 hat­te die Stadt 15,6 Mio. Schul­den, Ende 2015 betru­gen die­se fast 90 Mio. Euro, die Pro-Kopf-Ver­schul­dung hat­te sich von 385 € auf 2.200 € nahe­zu versechsfacht.

Allen Ver­spre­chun­gen zum Trotz hat der Rat mit den Stim­men der SPD und CDU auch nach der Kom­mu­nal­wahl 2016 an sei­ner bis­he­ri­gen Aus­ga­be­po­li­tik unver­än­dert festgehalten.

Das beweist der in der Rats­sit­zung am 10.12.2020 vor­ge­leg­te kon­so­li­dier­te Gesamt­ab­schluss für 2019, den die GBZ Revi­si­ons- und Treu­hand AG (GBZ) in der Rats­sit­zung am 10.12.2020 erläuterte. 
Im Prü­fungs­be­richt heißt es u.a. (Zitat),

"dass die Stadt für einen lan­gen Zeit­raum ihre finan­zi­el­le Hand­lungs­fä­hig­keit ver­liert, da die Liqui­di­täts­kre­di­te nicht so schnell abge­baut wer­den kön­nen, wie ursprüng­lich geplant,." und weiter

"Die Gesamt­ver­schul­dung im Kon­zern hat sich auf 148.477.400 € erhöht. Die­se Ent­wick­lung ist im Wesent­li­chen auf den Anstieg der Ver­bind­lich­kei­ten aus Kre­di­ten für Inves­ti­tio­nen in Höhe von 16.764.300 € zurück­zu­füh­ren. Zum 31. Dezem­ber 2019 wur­den Kas­sen­kre­di­te zur Liqui­di­täts­si­che­rung in Höhe von 60.100.600 € in Anspruch genom­men. Bezo­gen auf 41.991 Ein­woh­ner beträgt die Ver­schul­dung pro Ein­woh­ner der Stadt 3.500 €."

Die Stadt Aurich hat damit eine his­to­risch hohe Ver­schul­dung, die – so heißt es im Bericht – "die Stadt theo­re­tisch auf­grund des posi­ti­ven Cash-Flows in 22 Jah­ren zurück­zah­len könnte"!

Um end­lich wie­der zu einer ver­ant­wor­tungs­vol­len Finanz­po­li­tik zurück­zu­keh­ren hat die GFA Herrn Horst Fed­der­mann bei der Bür­ger­meis­ter­wahl im Jahr 2019 unter­stützt und wird dies auch bei sei­nem Vor­ha­ben, den Haus­halt zu sanie­ren, machen.

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