Landkreis Aurich mit 167 Euro verschuldet
Verschuldung erhöht sich jedes Jahr – Bald 300 Mio Euro Grenze erreicht ?

Aurich (gfa) – Der Schul­den­stand des Land­krei­ses Aurich liegt im Kern­haus­halt am Ende des Jah­res 2016 bei rund 167 Mio. €. Dies erklär­te die finanz­po­li­ti­sche Spre­che­rin der GFA/-FDP-Grup­pe im Auricher Kreis­tag, Sig­rid Grie­sel. Allein in die­ser Wahl­pe­ri­ode habe sich der Land­kreis mit rund 65 Mio. € neu ver­schul­det. Hier­bei sei­en die Liqui­di­täts­kre­di­te (Dis­po-Kre­di­te) zwi­schen 60–80 Mio. € sowie Bürg­schafts­ver­pflich­tun­gen von rund 20 Mio. € nicht berück­sich­tigt. Glei­ches gel­te auch für die Ver­schul­dun­gen der aus­ge­glie­der­ten Ein­rich­tun­gen des Landkreises.

Besorg­nis­er­re­gend sei, dass der Land­kreis Aurich die Schul­den­sta­tis­tik anfüh­re, sag­te Grie­sel in ihrer Haus­halts­re­de vor dem Auricher Kreis­tag am 17.3.16. Man kön­ne den Ein­druck haben, wir stre­ben eine Kreis­re­form an, die einen Schul­den­er­lass, soge­nann­te "Hoch­zeits­prä­mie", durch das Land zur Fol­ge hät­te. Ande­re Lösungs­an­sät­ze sei­en der­zeit nicht in Sicht. Eine sol­che Kreis­re­form kön­ne viel­leicht mit Emden erfolgen.

Fakt sei, dass die Kom­mu­nal­auf­sicht in den Haus­halts­ge­neh­mi­gun­gen der letz­ten Jah­re immer wie­der sehr kri­tisch mit der hohen Ver­schul­dung des Land­krei­ses aus­ein­an­der­ge­setzt und eine Umkehr ein­ge­for­dert habe. Aller­dings habe sie gleich­zei­tig zuge­las­sen, dass sich die Ver­schul­dung jedes Jahr wei­ter erhö­he. Unbe­strit­ten sei, dass dies die lang­fris­ti­ge Siche­rung der finan­zi­el­len Leis­tungs­fä­hig­keit des Land­krei­ses gefähr­de. Stei­ge der Schul­den­stand wei­ter wie bis­her an, lau­fe man unauf­halt­sam auf die 300 Mio. €-Gren­ze zu.

Im Wortlaut:

Rede der stell­ver­tre­ten­den Grup­pen-Vor­sit­zen­den GFA/FDP im Auricher Kreis­tag: Sig­rid Griesel

- Es gilt das gespro­che­ne Wort -